Verwunderung und Erheiterung nach “Kündigung” der Kooperationsvereinbarung

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Mit Verwunderung und
Erheiterung reagieren die Stadtratsgrünen auf die”Kündigung” der Kooperationsvereinbarung der SPD.

“Es hat schon etwas von Realsatire, einen Kooperationsvertrag zu “kündigen”, der gerade von denen, die ihn kündigen, noch nie umgesetzt worden ist, schreibt Knut Ewers in einer Pressemitteilung. “Hier inszeniert die SPD etwas, das sie doch schon fast ein Jahr lang praktiziert.”

Obwohl in der kurz nach den Kommunalwahlen formulierten Vereinbarung eine ganze Reihe von Themen festgeschrieben worden waren, sei außer dem Thema des SWG-Verkaufes später kein anderes Thema je besprochen worden. Auch die Zusage, dass Verwaltungsvorlagen im Vorfeld gemeinsam diskutiert werden, sei nie praktiziert worden.

Zur SWG sei zwar nur vereinbart gewesen, dass der Wertermittlung und Prüfung zugestimmt wird, eine Festlegung auf einen Verkauf habe es nie gegeben. Der Beschluss war auch bei zwei linken Enthaltungen im Stadtrat angenommen worden. Dennoch habe die SPD, als sich abzeichnete, dass es in der linksgrünen Fraktion keine einheitliche Zustimmung zum Verkauf geben würde, die Kooperation eingestellt, ein Vertreter habe sie ausdrücklich als damit wertlos bezeichnet.

Alle nachfolgenden Versuche, insbesondere von Micha Hofmann, die Kooperation weiter zu pflegen, seien ins Leere gelaufen.”Wir fühlten uns in den Gesprächen oft als Scharnier zwischen den Polen in der SPD und bei den Linken. Auf beiden Seiten gab es aber stets einzelne Personen, die wenig Bereitschaft zeigten, aufeinander zuzugehen. Für uns sieht es so aus, als sei die Kooperation letztlich nicht an den Themen, sondern an Einzelpersonen gescheitert.” beschreibt Micha Hofmann seine Wahrnehmung.

Der Eindruck, dass die Kooperation Teilen der SPD nur dazu dienen sollte, den SWG-Verkauf durchzudrücken, werde aus der Sicht der Grünen durch die “Kündigung” bestätigt. Das angekündigte und auch schon länger zu beobachtende Zusammenrücken von SPD, CDU und Bürgerliste lässt die Mühlhäuser Grünen nichts Gutes für die Atmosphäre im Stadtrat und die Zukunft Mühlhausens erhoffen. Mit einer stabilen Mehrheit links der Mitte hätte man für Mühlhausen manches Gute voranbringen können, bedauern sie in der Pressemitteilung.

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