Feinstaubveranstaltung – da war doch was?

“Die Grünen wollen ‘ne Umweltzone, die Gewerbetreibenden sind dagegen”. Auf dieses Klischee reduziert unsere Tageszeitung die Feinstaubveranstaltung und beruft sich auf die Stellungnahme von Herrn Klemmt vom Gewerbering.

Bloß war der gar nicht da – sonst hätte er nämlich was ganz anderes erfahren und würde das Thema gewiss ernster nehmen. Die Zeitung allerdings war da – warum nur, wenn sie nachher doch nur das Klischee wiederholt?

Was gab es nun wirklich zu hören und zu lernen?

Der vom Landesverwaltungsamt erarbeitete Luftreinhalteplan für Mühlhausen wurde zunächst von Knut Ewers vorgestellt. Gerd Joksch referierte anschließend darüber, was Feinstaub überhaupt ist, wie er entsteht, und berichtete von den Wirkungen unterschiedlicher Maßnahmen in anderen Städten. Schließlich beschrieb Dr. Frank Augsten noch die möglichen Handlungsstrategien und die politischen Hintergründe.

Schon in der Vorstellung des Plans wurde aber eines sehr offensichtlich: Die im Plan selbst genannten Effekte der  vorgeschlagenen Maßnahmen sind viel zu gering, um die erforderliche Verbesserung der Luftqualität zu erreichen. Die einzigen Maßnahmen, denen der Plan eine hinreichende Wirkung zuschreibt, sind die Umgehungsstraßen für beide Bundesstraßen. Schon die Umgehungsstraße der B247 wird aber, wir hören es gerade vom Bundesverkehrsministerium, vor 2015 nicht einmal begonnen werden. Und die Südumgehung ist derzeit noch fern jeglicher Realität.

Die Einhaltung der Grenzwerte hingegen ist bereits jetzt Pflicht und einklagbares Bürgerrecht im Interesse seiner Gesundheit.

Wenn also der “Luftreinhalteplan” selbst darstellt, dass sich seine Wirkung nur einstellt, wenn zwei Straßenbaugroßprojekte umgesetzt werden, an deren Umsetzung derzeit gar nicht zu denken ist, ergibt sich direkt und logisch, dass der Luftreinhalteplan nicht hinreicht.

Und dann, so das Ergebnis der Veranstaltung, bleibt zur Umsetzung des geltenden Rechts nur die Einrichtung einer Umweltzone. Dies war das sorgfältig erarbeitete Ergebnis der Veranstaltung. So müsste es jetzt darum gehen, diese so auszugestalten, dass es attraktive Alternativen zum PKW gibt und soziale Härtefälle vermieden werden. Über diese Dinge sollte heute nachgedacht werden, nicht erst, wenn die Anordnung der Umweltzone da ist.

Auf den Spuren der Frage, wie es denn dann zur Aufstellung eines solchen Luftreinhalteplanes kommen kann, witterte Dr. Frank Augsten, dass er als Druckmittel zur Errichtung der Umgehungsstraßen dienen solle. Nur so konnte auch Gerd Joksch sich erklären, dass der Plan zwei derzeit  völlig utopische Maßnahmen obenan stellt und dass alle die notwendigen kleinen Schritte, die zu einem Umdenken im Verkehrsmix führen und der Schaffung attraktiver Alternativen dienen, erst hinten dran stehen als Liste unkoordinierter Einzelmaßnahmen, von denen einige sogar bereits überholt sind.

Fazit: Wieder mal denken wir Grünen ein paar Schritte weiter in die Zukunft! Und wieder mal wird’s möglichst totgeschwiegen, bis es eines Tages einfach geschieht…

Artikel kommentieren