Schulbau geht unter r2g voran!

investtitionen

In der letzten Kreistagssitzung hat Landrat Harald Zanker einen Überblick über den Schulbau der vergangenen Jahre gegeben. Über 6 Millionen Euro wurden seit 2015 in unsere Schulbauten investiert. Für 2018 bis 2020 sind weitere Investitionen im Umfang von mehr als 20 Millionen Euro geplant. Es geht als voran unter rot-rot-grün!

Die Präsentation könnt ihr hier abrufen.

Veröffentlicht unter Kreisverband | Kommentare deaktiviert für Schulbau geht unter r2g voran!

Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Gotha – Leinefelde: Zu niedrige Straßenbrücken wären teurer Schildbürgerstreich

Zur Auseinandersetzung über die zu niedrig geplanten Straßenbrücken über die Bahnstrecke Gotha – Leinefelde bei der neuen B 247 erklären Michael Hoffmeier, Kreistagsmitglied im Eichsfeldkreis und Tino Gaßmann, Kreistagsmitglied und Sprecher des grünen Kreisverbandes im Unstrut-Hainich-Kreis:

„Es wäre ein Schildbürgerstreich, wenn durch zu niedrig angelegte Straßenbrücken im Verlauf der neuen Bundesstraße 247 die absehbare Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Gotha – Leinefelde unnötig erschwert und verteuert würde. Selbstverständlich muss jetzt nachgeholt werden, was das Straßenbauamt Nordthüringen im Planfeststellungsverfahren versäumt hat: Die sogenannte lichte Höhe unter den Brücken muss so bemessen werden, dass ohne wesentliche Veränderungen am Brückenbauwerk und am Gleiskörper die Eisenbahnstrecke mit einem Fahrdraht versehen werden kann. Der Mühlhäuser Oberbürgermeister Bruns hat daher vollkommen Recht, wenn er angesichts der langen Nutzungsdauer von Brücken auf die Anpassung besteht. Allerdings ist es nicht lohnend, sich jetzt auf lokaler Ebene über die Versäumnisse der zuständigen Ämter und Planungsbehörden zu zerlegen. Sowohl die alte Landesregierung als auch das Straßenbauamt hätten frühzeitig Vorsorge für die Elektrifizierung der Strecke treffen müssen, indem bei neuen Brücken und Ersatzneubauten über Bahnstrecken die lichte Höhe grundsätzlich so zu bemessen ist, dass eine Elektrifizierung ohne teure Anpassungen möglich ist. Das hätte spätestens im Planfeststellungsverfahren erfolgen müssen. Noch besser wäre eine grundsätzliche Weisung an alle Straßenbauämter, die das klar regelt. Ein solches Rundschreiben des Bundes dazu steht bis heute aus.

elektrifizierung

Die Elektrifizierung der Strecke Gotha – Leinefelde ist für die Anbindung Nord- und Mittelthüringens an die Knoten Göttingen und Erfurt sowie für den Binnenverkehr in Thüringen enorm wichtig. Mit der lange erwarteten Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung (MDV) Weimar – Gößnitz, könnte die Regionalexpress-Linie 1 elektrisch fahren. Ansonsten droht eine Unterbrechung in Erfurt, da es dann unsinnig wäre, von Erfurt über Jena nach Gera und bis Südwestsachsen nicht elektrisch zu fahren, sondern mit Diesel. Die durchgehenden Verbindungen von Nordthüringen nach Ostthüringen wären dann Geschichte. Das wäre für die Fahrgäste bahnpolitisch das völlig falsche Signal!

Außerdem hat die Elektrifizierung erhebliche Umweltvorteile, da Dieselkraftstoff ersetzt wird. Auch die Betriebskosten werden durch diese Investition gesenkt. Deshalb brauchen wir den elektrischen Lückenschluss zwischen Leinefelde und Gotha. Die Landesregierung und die Region müssen ihre Kräfte bündeln, damit zwischen Gotha und Leinefelde möglichst zeitgleich mit der MDV-Elektrifizierung der Fahrdraht unter Spannung steht. Die Voraussetzungen dafür sind gut: Entweder wird das Projekt über den Bundesverkehrswegeplan oder ein Sonderprogramm zur Streckenelektrifizierung realisiert. Die neue Bundesregierung arbeitet derzeit an einem Elektrifizierungsprogramm, das auch Vorhaben außerhalb des Bundesverkehrswegeplans enthalten wird. Die Länder Bayern und Baden-Württemberg haben schon jetzt Strecken für dieses Sonderprogramm ausgewählt und priorisiert. Wir müssen in Thüringen schnell nachziehen. Es kann nicht sein, dass wir hier noch über den Sinn von Streckenelektrifizierungen philosophieren, während bereits die Vorplanung dafür in die Wege geleitet werden könnten. Wer am schnellsten Baurecht schafft, kann zuerst das Geld vom Bund verbauen und mit der Elektrifizierung loslegen.”

Um künftig solchen unnötigen Problemlagen und Verzögerungen vorzubeugen, schlagen die beide Mitglieder für die Grünen in ihren Heimatkreisen Tino Gaßmann und Michael Hoffmeier vor, eine zeitnah stattfindende Regionalkonferenz zum Thema Verkehr zu organisieren, in der Ministerium, Bahn, Gemeinden, Fahrgastverbände und Bürgervertreter/innen an einem Tisch gemeinsam dazu beraten.

Veröffentlicht unter Kreisverband | Kommentare deaktiviert für Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Gotha – Leinefelde: Zu niedrige Straßenbrücken wären teurer Schildbürgerstreich

Grüne: Mühlhausen hatte klar besseres Konzept für Landesgartenschau 2024

Zur heutigen Vergabeentscheidung der Landesregierung zur Landesgartenschau 2024 an Leinefelde-Worbis, erklärt Tino Gaßmann, Sprecher der Grünen im Unstrut-Hainich-Kreis.

“Die Entscheidung der Landesregierung der Stadt Leinefelde-Worbis den Zuschlag zu erteilen, ist für mich nicht nachzuvollziehen. Mühlhausen hatte schließlich klar das bessere und durchdachtere Konzept. Jetzt erwarte ich von der Landesregierung eine zügige Umsetzung der Mühlhausen versprochenen Ausgleichsmaßnahmen. Mit der Entwicklung des “Schwanenteiches”, dem Neubau des Freibades, dem Zuzug des Landwirtschaftsamtes und der Verlängerung des Mietvertrages für das Landgericht bis 2030 sind einige positive Signale an die Stadt gemacht. Das Stadtentwicklungskonzept für die Landesgartenschau ist ein Vorhaben, dass die Stadt gemeinsam mit dem Stadtrat peu á peu umsetzen sollte. Großer Dank gilt insbesondere allen Menschen insbesondere aus Mühlhausen und dem Unstrut-Hainich-Kreis insgesamt, die sich in den vergangenen Wochen und Monaten für die Landesgartenschau 2024 eingesetzt haben. Erfolglos waren die Bemühungen trotz der Vergabeentscheidung Richtung Eichsfeld keineswegs.”

Veröffentlicht unter Kreisverband | Hinterlasse einen Kommentar

Kurzbericht von der letzten Kreistagssitzung im Jahr 2017

Hier meine Kurzzusammenfassung der letzten Kreistagssitzung. War eigentlich eine spannende Sitzung mit guten Ergebnissen …

1. Elektronisches Ratsinfosystem kommt

Ein elektronisches Ratsinfosystem für den Kreistag soll 2018 in einen Problelauf gehen. Damit erreichen wir mehr Transparenz für die Bürger*innen und können unsere ehrenamtliche Arbeit ohne meterhohe Papierberge besser vorbereiten. #zeitwirds

2. Berufliche Schulen werden weiter geführt

Als Kreistag haben wir uns ganz klar für eine Weiterführung der beruflichen Schulen im UHK entschlossen. Na klar! 2400 Schüler*innen finden dort gute Lernbedingungen. Die Schule ist ein Standortfaktor für die Stadt und ein Wirtschaftsfaktor für die Region. Das bisher gemietete Gebäude übernehmen wir in Kreiseigentum. Das spart die bisherige Miete in Höhe von 1,5 Mio. €. #gutso

3. Gemeinschaftsunterkunft Obermehler wird kapazitätsmäßig auf 300 reduziert

Die GU in Obermehler wird in zwei Schritten kapazitätsmäßig von 1.000 auf 300 Personen reduziert. Das ist vollkommen richtig, da die Integrationsbedingungen für bis zu 1.000 Personen – trotz vielfacher Unterstützung durch Ehren- und Hauptamt – nicht gegeben sind. Allerdings braucht es in gleichem Maße den Ausbau der dezentralen Unterbringungen, gerade von anerkannten Geflüchteten. Hier müssen die Städte und privaten Wohnungsgesellschaften noch viel tun. #refugeeswelcome

4. Biotonne immer noch nicht in Sicht

Wir hatten mehrere Tops zum Abfallwirtschaftsbetrieb (AWB) auf der Tagesordnung u.a. den Jahresabschluss 2016 (Überschuss). Mal abgesehen von einem m.M.n. fragwürdigen Auftreten der Geschäftsführerin uns gegenüber, erfuhren wir dabei, dass der AWB seine gesetzliche Pflicht Bioabfälle getrennt zu erfassen und möglichst zu verwerten auch drei Jahre nach dem Übergangszeitraum immer noch nicht erfüllt. Zitat: “Und vor 2020 braucht auch niemand mit der Biotonne rechnen, weil so was ja schließlich vorbereitet werden muss!” Zur Erinnung: Das Bundesgesetz wurde 2012 beschlossen mit einer dreijährigen Übergangszeit – also bis 2015. Ich finde, das ist eine Frechheit! Bioabfälle sind schließlich wertvolle Rohstoffe. Diese gehören entweder auf den Kompost und dann auf die Flächen oder in die Biotonne und anschließend in die möglichst energetische (Gas/Strom) oder stoffliche Verwertung (Kompost).Bundesgesetze scheinen den AWB offenkundig nicht zu interessieren?! Stattdessen werden die Abfälle im UHK fleißig weiter in der Müllverbrennung verbrannt. #neverendingfail

5. Breitband für alle Schulen bis 2019

Alle Schulen im Landkreis sollen mit Breitband ausgestattet werden. Bund und Land fördern das mit nahezu 100%. Für Kreis und den Kommunen ist das eine super Sache, müssen diese doch kaum etwas dazu bezahlen. Pro Klasse sind 30 Mbit vorgesehen. Die Digitalisierung in der Schule kann also kommen, vorausgesetzt wir bekommen die Förderung. #digitalisierung

6. Bessere Bezahlung für Jugendarbeit im Landkreis

Im Jugendförderplan vom Unstrut-Hainich-Kreis waren bisher 40.000 Euro (+Sachkosten) je Stelle vorgesehen. Zukünftig sind 46.000 Euro vorgesehen, was eine bessere Bezahlung ermöglicht. #gutearbeit

Veröffentlicht unter Kreisverband | Hinterlasse einen Kommentar

#BäumestattPlakate – Roteiche in Schlotheim gepflanzt

Unser nachhaltiger Wahlkampf schlägt Wurzeln! 🌳 Wir konnten heute Vormittag eine Roteiche in Schlotheim pflanzen. Großer Dank geht an Beate, die uns hierbei finanziell unterstützt hat! 👍 Danke auch an die Stadtverwaltung für die freundliche logistische Unterstützung!!! 👨‍🌾👩‍🌾💚🌻

Veröffentlicht unter Kreisverband | Hinterlasse einen Kommentar

Grüne setzen Zeichen für mehr Natur und Dauerhaftigkeit im Wahlkampf

„Wir haben uns entschieden, im Wahlkampf wenige Plakate aufzustellen bzw. aufzuhängen. Das eingesparte Geld verwenden wir, um dafür Bäume an geeigneten Stellen im Wahlkreis zu pflanzen. Damit wollen wir dauerhafte Zeichen für grünes Denken setzen“, erklärte der hiesige Bundestagswahlkandidat Andreas Hundertmark.

Also weniger Wahlmüll und mehr Grün im Wahlkreis. Durch diese Aktion hat die Wahl langfristig positive Effekte für alle Wähler, nicht nur für die Anhänger von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Natürlich wissen auch die Grünen, dass man im Wahlkampf durchaus Plakate braucht, um auf das eigene Anliegen hinzuweisen und Präsenz zu demonstrieren. Deshalb werden zumindest einige mobile Großflächenplakate aufgestellt. Aber ist es wirklich notwendig und sinnvoll, jeden Baum und jeden Laternenmast mit Plakaten zu versehen, um Wähler anzusprechen?

baumpflanzung

„Wir sind sicher, dass die Wähler sehr aufmerksam verfolgen, wer sich im Bund und im Land für ihre Anliegen einsetzt. Ihre Wahlentscheidung hängt letztlich nicht davon ab, wie viele Plakate mit knalligen Slogans eine Partei zu finanzieren bereit ist“, meint Andreas Hundertmark.

Menschen, die sich für nachhaltiges Handeln und die Mitgestaltung ihrer Umwelt interessieren, wollen die Bündnisgrünen im Wartburgkreis/Eisenach/Unstrut-Hainichkreis mit einer Baumpflanzaktion ansprechen und sie motivieren, ihrem Wunsch nach einer lebenswerte Zukunft für sich und ihre Kinder auch mit der Wahlstimme Ausdruck zu verleihen. Die Pflanzaktionen sind eine gute Gelegenheit für Interessierte, sich mit dem Kandidaten von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Andreas Hundertmark und seinen Mitstreitern bekannt zu machen und sich von ihrem Engangement für eine nachhaltige lebenswerte Zukunft unseres Wahlkreises zu überzeugen.

Einige Termine für öffentliche Pflanzaktionen im Wahlkreis

  • 15.08. 16:30 Uhr Eisenach OT Hötzelsroda – An der Höll
  • 25.08. 15:00 Uhr Bad Langensalza (Ort wird noch bekanntgegeben)
  • 08.09. 14:30 Uhr Mühlhausen Bahnhofsplatz

Weitere Baumpflanzungen in Eisenach, Bad Salzungen, Bad Liebenstein und der Rhön werden noch bekanntgegeben.

Veröffentlicht unter Kreisverband | 1 Kommentar

Vorfälle in der Schweinezuchtanlage in Aschara /Antwort auf unsere Anfrage im Kreistag

Hier könnt die Antwort auf unsere Anfrage zu den Vorfällen (siehe auch hier und hier) in der Schweinezuchtanlage Aschara im Kreistag nachlesen.

S1S2S3S4S5

Veröffentlicht unter Kreisverband | Hinterlasse einen Kommentar

Weg mit der Lücke: Ohne Fahrdraht zwischen Gotha und Leinefelde verliert Nordthüringen den Anschluss 

Elektrifizierungsprojekt muss im Bundesverkehrswegeplan hochgestuft werden 
 

Die Grünen machen auf die in dieser Woche anstehenden Schlussberatungen zum Bundesverkehrswegeplan 2030 und die notwendigen infrastrukturellen Weichenstellungen für Nordthüringen aufmerksam. Zu diesem Thema wurde auch ein entsprechender Antrag zur am Wochenende stattfindenden Landesdelegiertenkonferenz in Bad Langensalza eingereicht, der von fünf grünen Kreis- und Regionalverbänden auch dem Kreisverband Unstrut-Hainich unterstützt wird. 

 

Dazu erklärt : Tino Gaßmann, Sprecher der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Unstrut-Hainich-Kreis

 

„Wir brauchen dringend die Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Leinefelde – Gotha. Wenn es uns nicht gelingt, zeitgleich mit der wahrscheinlichen Elektrifizierung der Mitte-Deutschland-Verbindung (MDV) die 67 Kilometer zwischen Leinefelde und Gotha unter Fahrdraht zu nehmen, drohen Verschlechterungen für die Fahrgäste. Die jetzige Regionalexpresslinie 1 (RE 1) von Göttingen über Mühlhausen, Erfurt, Jena nach Glauchau wird bisher mit Dieseltriebwagen betrieben. Nach der Elektrifizierung der MDV kann der östliche Teil der Linie ab Erfurt auf jeden Fall mit Elektrotriebwagen befahren werden. Klafft dann zwischen Leinefelde und Gotha weiter eine Elektrifizierungslücke, müsste der RE 1 zwangsläufig in zwei Teile zerschlagen werden. Von Göttingen oder Kassel kommend, müssten zumindest von Leinefelde bis Erfurt weiter Dieselzüge verkehren. Fahrgäste aus Nordthüringen mit den Zielen Weimar, Jena oder Gera wären in Erfurt zum Umsteigen gezwungen. Das kostet Zeit und ist gegenüber den heutigen durchgehenden Verbindungen unkomfortabel. Der RE 1 hat zudem wichtige Zubringerfunktionen für den ICE-Halt Göttingen. Der schnellste Weg von Jena oder Weimar nach Hannover oder Hamburg führt über Gotha – Leinefelde.

Fünf Grüne Kreis- und Regionalverbände fordern daher in einem gemeinsamen Antrag für die Landesdelegiertenkonferenz, die am Wochenende in Bad Langensalza stattfindet, das Vorhaben in den Vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans aufzunehmen. Dann könnten umgehend die Planungen beginnen. Die Elektrifizierung der Strecke bringt viele Vorteile. Fahrgäste profitieren weiter von umsteigefreien und schnellen Verbindungen. Dieselkraftstoff wird durch Bahnstrom ersetzt, der schon heute zu 40 Prozent aus Erneuerbaren Energien stammt und zügig auf 100 Prozent Grünstrom umgestellt werden kann. Und die Städte in Nordthüringen gewinnen mit guten Bahnverbindungen an Attraktivität – die parallele B 247 kann entlastet werden.

Vergleichsweise günstig sind die Baukosten: Mit rund 90 Millionen Euro kosten die 67 Kilometer Streckenelektrifizierung noch nicht einmal halb so viel wie der teilweise vierstreifige Ausbau der B 247.“

Der Antrag zur LDK: 

http://gruene-thueringen.de/sites/gruene-thueringen.de/files/benutzer/ehler/v_05_eisenbahnstrecke_gotha__leinefelde_elektrifizieren_und_optimal_nutzbar_machen_1.pdf 

Veröffentlicht unter Kreisverband | Hinterlasse einen Kommentar

Radfahren in Mühlhausen: Immer noch eine Herausforderung!

radwegekonzept

Zwar gibt es an vielen Stellen gute Lösungsansätze. Von einem Radwegenetz, wie es sein sollte, mit sicheren, durchgängig befahrbaren Routen zwischen allen Stadtteilen und zu allen wichtigen Punkten, sind wir aber noch weit entfernt. Und wir Radfahrer*innen werden von den Autofahrer*innen immer noch eher als Hindernis behandelt, statt dass sie sich darüber freuen, dass wieder ein Auto weniger vor ihnen im Stau steht…

Dass das alles viel besser geht, wollen wir einmal mehr aufzeigen. Der ADFC (Allgemeiner Deutscher Fahrrad Club) hat ein Radwegekonzept für unsere Stadt erarbeitet, unter Mitwirkung von unserem Stadtratsmitglied Knut Ewers. Wir haben den ADFC eingeladen, dieses Konzept in Mühlhausen vorzustellen, und laden alle Freund*innen des Radverkehrs ein, dabei zu sein und mitzudiskutieren.

Am 6. Juni um 18:30 Uhr im Grünenbüro in der Herrenstraße 21 in Mühlhausen werden Christoph Meiners, der Vorsitzende des für Mühlhausen zuständigen ADFC Wartburgkreis, Friedrich Franke, der Vorsitzende des ADFC Thüringen, sowie Knut Ewers das Konzept der Öffentlichkeit präsentieren.

Wer mag und radmobil ist, kann auch schon um 17:00 Uhr dort eintreffen, wir werden dann im Vorfeld der Veranstaltung noch zu einigen neuralgischen Punkten des Radfahrens radeln und vor Ort über Lösungen diskutieren.

Übrigens: Die geschätzten Kosten für die Umsetzung des gesamten Konzepts sind kaum höher als die Baukosten für den einen, einzelnen Kreisverkehr, dessen Bau soeben begonnen wird mit dem Ziel, damit den an der Petrikirche oft zähen KFZ-Verkehr flüssiger zu machen.

Veröffentlicht unter Kreisverband | Hinterlasse einen Kommentar

Diskussionsveranstaltung zur Gebietsreform

Aktuell ist die Gebietsreform in Thüringen in aller Munde. Manche bezeichnen die Gebietsreform gar als Großangriff auf den ländlichen Raum und befürchten bürgerferne Großstrukturen. Andere Stimmen im Land spechen von einer notwendigen oder gar überfälligen Strukturreform, die andere Bundesländer längst hinter sich haben und die überhaupt erst langfristig tragfähige und handlungsfähige kommunale Strukturen schafft. Klar ist, dass auf die Städte, Gemeinden und Landkreise im Zuge der Gebietsreform eine Reihe von Veränderungen zukommen werden.

gebietsreform6-Seite001

Doch wie wird dieser Prozess überhaupt ablaufen? Wie ist der aktuelle Stand und welche Optionen und Perspektiven gibt es für den jetzigen Unstrut-Hainich-Kreis? Diese und viele weitere Fragen wollen wir gern mit Ihnen diskutieren und laden Sie daher herzlich zu unserer Diskussionsveranstaltung am Dienstag, 31.05.2016 um 18:30 Uhr ins Puschkinhaus (Kleiner Saal) in Mühlhausen ein.

Gemeinsam diskutieren an diesem Abend:

Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender B90/GRÜNE im Thüringer Landtag
Harald Zanker, Landrat Unstrut-Hainich-Kreis, SPD
Dr. Johannes Bruns, Oberbürgermeister der Stadt Mühlhausen, SPD
Jonas Urbach, Bürgermeister der VG Anrode, CDU

Veröffentlicht unter Kreisverband | Hinterlasse einen Kommentar